„50 Jahre sind genug!“

Sehr geehrte Damen und Herren,

Wir möchten Sie am

Mittwoch, dem 22. Juni 2022,

um 19:00 Uhr

zur Veranstaltung

„50 Jahre sind genug! – Zur Notwendigkeit eines Zeugnisverweigerungsrechts in der Sozialen Arbeit“ (Inputreferat + Podiumsdiskussion)

im Veranstaltungszentrum „palisa.de“, Palisadenstraße 48, 10243 Berlin (www.palisa.de)

herzlich einladen, und würden uns freuen, Sie begrüßen zu können.

Hintergrund: Vor 50 Jahren, fällte das BVerfG ein für Mitarbeiter*innen in der Sozialen Arbeit folgenschweres Urteil in Hinblick auf deren Zeugnisverweigerungsrecht. Praktiker*innen und Berufsverbände sehen unverändert die Notwendigkeit der Einführung eines Zeugnisverweigerungsrechts für Sozialarbeiter*innen. Das 2018 veröffentlichte Rechtsgutachten „Strafprozessualer Reformbedarf des Zeugnisverweigerungsrechts in der Sozialen Arbeit“ begründet den notwendigen Reformbedarf. Deshalb haben sich Bundesverbände und Vereinigungen im „Bündnis für ein Zeugnisverweigerungsrecht in der Sozialen Arbeit“ (BfZ) zusammengeschlossen, um sich für eine Erweiterung des Zeugnisverweigerungsrechts auf alle Bereiche der Sozialen Arbeit einzusetzen. Der 50. „Geburtstag“ des von zahlreichen Expert*innen als überholt angesehenen Urteils des BVerfG sollte willkommener Anlass sein, durch eine Reform des § 53 StPO Rechtssicherheit für alle Kolleg*innen zu schaffen. Darüber möchten wir mit Ihnen an ins Gespräch kommen.

 

Wir empfangen um 18 Uhr bei Snacks und Getränken. Im Anschluss um 19 Uhr wollen wir dann zusammen mit Vertreter*innen der Regierungsfraktionen, dem Leiter des Fanprojekts Dresden e.V. Ronald Beć und dem Fachanwalt für Sport und Strafrecht René Lau in einem Podiumsgespräch über das Urteil des BVerfG sowie aktuelle Perspektiven auf die Frage eines Zeugnisverweigerungsrechts für die Soziale Arbeit diskutieren.

Ausklingen soll der Abend bei Buffet und Getränken, wo es die Möglichkeit geben wird, gemeinsam ins Gespräch zu kommen.

Die Veranstaltung wird auch per Online-Livestream digital zugänglich gemacht werden. Der Veranstaltungsort selbst ist barrierearm.

 

Für Rückfragen stehen wir Ihnen selbstverständlich gern zur Verfügung.

 

Weitere Informationen: www.zeugnis-verweigern.de

Mit freundlichen Grüßen

 

Michael Leinenbach + Matthias Stein

Sprecher des Bündnis für ein Zeugnisverweigerungsrecht in der Sozialen Arbeit (BfZ)